tagebuch

Die neue Seidenstraße

Von S.I.

Das Reich der Mitte hat seit Beginn seiner Öffnungspolitik zu Ende der 1970er Jahre ein beispielloses Wirtschaftswachstum erfahren. Damit verbunden ging auch eine Veränderung der Rolle Chinas auf der Weltbühne, insbesondere hinsichtlich der Gestaltung der globalen politischen und wirtschaftlichen Ordnung einher.
Die chinesische Politik des „Einatmens“, vorwiegend ausgerichtet auf eine „passive Binnenentwicklungspolitik“, hat sich in den letzten Jahren verstärkt in Richtung eines „Ausatmens“ gewandelt. Die von dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping 2013 initiierte Belt and Road Initiative, auch bekannt als Neue Seidenstraße, ist hierfür eines der prominentesten Beispiele. Das umfangreiche und vielschichtige Infrastruktur- und Investitionsprogramm, welches mehr als 70 asiatische, afrikanische und europäische Länder umfasst, wird von vielen Staaten begrüßt. Jedoch wird die Initiative hinsichtlich ihrer möglichen negativen Auswirkungen auf politische, soziale, ökonomische und ökologische Gefüge auch mit Argusaugen beobachtet.
Defakto ist China`s Neue Seidenstraße das derzeit umfangreichste entwicklungspolitische globale Rahmenprogramm. Die Europäischen Länder haben bisher teils unterschiedliche Positionen zu der Initiative bezogen, eine eindeutige und öffentlich kommunizierte Haltung hierzu, etwa in Deutschland, besteht jedoch nicht. Allein aufgrund der Dimension der Neuen Seidenstraße stellt sich die Frage, welche Vorstellung die Menschen in Europa und insbesondere in Deutschland von der Bedeutung der Initiative haben. Selbstverständlich existieren zahlreiche Plattformen, welche versuchen, Licht auf die Initiative zu werfen und insbesondere die Wirtschaft ist seit längerem bemüht, deren Potentiale zu erörtern und zu erschließen. Jedoch ist zu vermuten, dass dem überwiegenden Teil der Menschen in Deutschland die Neue Seidenstraße gänzlich unbekannt ist.
Um sich dem Umfang der Initiative bewusst zu werden und die damit verbundenen Risiken einschätzen zu können aber auch um die Potentiale der Neuen Seidenstraße nutzen zu können, wäre ein verstärkter gesellschaftlicher aber auch öffentlicher politischer Diskurs in Europa und insbesondere in Deutschland hierzu zu begrüßen. Die SPD könnte im Sinne der Völkerverständigung aber auch im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung deutsch-chinesischer Beziehungen hierbei eine wesentliche Rolle spielen.

Beste Grüße aus Peking,

Sebastian

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